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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-174771]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben  
 
Haushaltsführung 1990 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1002 Titel 656 54 - Zuschüsse zur Sicherung der späteren Altersversorgung als Arbeitnehmer bei Abgabe landwirtschaftlicher Unternehmen (Nachentrichtungszuschüsse) (G-SIG: 11004996)  
Initiative:
Bundesministerium der Finanzen
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 463/90 (Unterrichtung)
BT-Drs 11/7438 (Unterrichtung)
BT-Drs 11/7864 (Beschlussempfehlung)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 11/226 , S. 17906C
Sachgebiete:
Landwirtschaft und Ernährung ;
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Inhalt

Gewährung einer überplanmäßigen Ausgabe bis zu 14 Mio DM zur Altersversorgung landwirtschaftlicher Arbeitnehmer  

Schlagwörter

Finanzen; Landwirtschaft; Landwirtschaftliche Altershilfe; Landwirtschaftlicher Arbeitnehmer; Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben Haushaltsjahr 1990

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Bundesministerium der Finanzen
 
20.06.1990 - BR-Drucksache 463/90
Ausschüsse:
Finanzausschuss (federführend)
BT -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
20.06.1990 - BT-Drucksache 11/7438
BT -
Überweisung, Urheber: Bundestag
 
31.08.1990 - BT-Drucksache 11/7755
Ausschüsse:
Haushaltsausschuss (federführend)
BT -
Beschlussempfehlung, Urheber: Haushaltsausschuss
 
13.09.1990 - BT-Drucksache 11/7864
BT -
Beratung
 
20.09.1990 - BT-Plenarprotokoll 11/226, S. 17906C
Beschluss:
S. 17907C - Kenntnisnahme Drs 11/7438