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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-174769]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Unterrichtung durch das Europäische Parlament  
 
Entschließung zu den institutionellen Leitlinien im Hinblick auf den zweiten Gipfel in Dublin (G-SIG: 11004994)  
Initiative:
Europäisches Parlament
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 504/90 (Unterrichtung)
BT-Drs 11/7563 (Unterrichtung)
Sachgebiete:
Europapolitik und Europäische Union

Inhalt

Umwandlung der EG in eine wirkliche Europäische Union, wesentliche Elemente: Wirtschafts- und Währungsunion mit einer einzigen Währung und einer unabhängigen Zentralbank, vollendeter Binnenmarkt, gemeinsame Staatsbürgerschaft und Schutz der Grundrechte, institutionelles System auf demokratischen Grundlagen, insbesondere Stärkung der Rechte des Europäischen Parlaments, Vorschläge für Vertragsänderungen und Entwurf einer Verfassung für die Europäische Union  

Schlagwörter

Binnenmarkt; Europäische Gemeinschaft; Europäische Gemeinschaften; Europäisches Parlament ; Europäische Union; Europäische Wirtschafts- und Währungsunion; Römische Verträge (25.03.1957); Staatsangehörigkeit; Verfassung

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Europäisches Parlament
 
02.07.1990 - BR-Drucksache 504/90
BT -
Unterrichtung, Urheber: Europäisches Parlament
 
11.07.1990 - BT-Drucksache 11/7563
BT -
Überweisung, Urheber: Bundestag
 
31.08.1990 - BT-Drucksache 11/7755
Ausschüsse:
Auswärtiger Ausschuss (federführend), Finanzausschuss, Ausschuss für Wirtschaft