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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-174768]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben  
 
Haushaltsführung 1990 Überplanmäßige Ausgabe bei Kap. 0905 Tit. 681 01 - Entschädigungsleistungen - (G-SIG: 11004993)  
Initiative:
Bundesministerium der Finanzen
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 575/90 (Unterrichtung)
BT-Drs 11/7734 (Unterrichtung)
BT-Drs 11/7863 (Beschlussempfehlung)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 11/226 , S. 17906B - 17906C
Sachgebiete:
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Inhalt

Gewährung einer überplanmäßigen Ausgabe bis zu 13,53 Mio DM für Entschädigungsleistungen wegen Widerrufs einer Ausfuhrgenehmigung für Multisensorplattformen zur Vermessung von Satellitenbahnen in die Republik Südafrika  

Schlagwörter

Ausfuhrbeschränkung; Entschädigung; Finanzen; Republik Südafrika; Satellit; Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben Haushaltsjahr 1990

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Bundesministerium der Finanzen
 
20.08.1990 - BR-Drucksache 575/90
Ausschüsse:
Finanzausschuss (federführend)
BT -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
24.08.1990 - BT-Drucksache 11/7734
BT -
Überweisung, Urheber: Bundestag
 
31.08.1990 - BT-Drucksache 11/7755
Ausschüsse:
Haushaltsausschuss (federführend)
BT -
Beschlussempfehlung, Urheber: Haushaltsausschuss
 
13.08.1990 - BT-Drucksache 11/7863
BT -
Beratung
 
20.09.1990 - BT-Plenarprotokoll 11/226, S. 17906B - 17906C
Beschluss:
S. 17906C - Kenntnisnahme Drs 11/7734