Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-174755]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Entschließungsantrag BT  
 
Entschließungsantrag zur Erklärung durch die Bundesregierung betr. Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland (G-SIG: 11004980)  
Initiative:
Fraktion Die Grünen
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 11/7912 (Entschließungsantrag)
Plenum:
Rücknahme:  BT-PlPr 11/226 , S. 17882B
Sachgebiete:
Verteidigung

Inhalt

Festschreibung der deutsch-polnischen Grenze, Verzicht auf ABC-Waffen, Entmilitarisierung Deutschlands, keine Stationierung von NATO-Truppen und keine NATO-Manöver auf dem Gebiet der DDR  

Schlagwörter

zuklappen ABC-Waffen; Abrüstung; Bundeswehr; DDR; Grenze; NATO; Oder-Neiße-Linie; Polen; Regierungserklärung ; Verteidigung; Zwei-plus-Vier-Vertrag (12.09.1990)

Vorgangsablauf

BT -
Antrag auf Entschließung, Urheber: Fraktion Die Grünen
 
18.09.1990 - BT-Drucksache 11/7912
 
Dr. Helmut Lippelt (Hannover), MdB, Die Grünen, Entschließungsantrag
BT -
Rücknahme
 
20.09.1990 - BT-Plenarprotokoll 11/226, S. 17882B
Beschluss:
S. 17882B - Rücknahme Drs 11/7912