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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-174184]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Antrag  
 
Sozialer und ökologischer Umbau zur Verbesserung der Lebensverhältnisse in der DDR (Sofortprogramm) (G-SIG: 11004864)  
Initiative:
Fraktion Die Grünen
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 11/7767 (Antrag)
Sachgebiete:
Wirtschaft ;
Umwelt ;
Neue Bundesländer / innerdeutsche Beziehungen

Inhalt

Bereitstellung von 30 Mrd DM im Jahre 1990 für Maßnahmen im Umweltbereich, als Starthilfe für Klein- und Mittelbetriebe und für Belegschaftsübernahmen, zur Finanzierung sozialer Aufgaben, zum Aufbau der Arbeitsverwaltung und für aktive Arbeitsmarktpolitik; Finanzierung durch Haushaltsumschichtungen und einem Solidarbeitrag Besserverdienender  

Schlagwörter

Bundeshaushalt 1990; Deutsche Demokratische Republik ; Deutschlandpolitik; Ergänzungsabgabe; Lebensstandard; Umweltschutz; Wirtschaftsförderung

Vorgangsablauf

BT -
Antrag, Urheber: Fraktion Die Grünen
 
31.08.1990 - BT-Drucksache 11/7767
 
Christa Vennegerts, MdB, Die Grünen, Antrag
Eckhard Stratmann-Mertens, MdB, Die Grünen, Antrag