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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-174166]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Wahlprüfungsverfahren  
 
Beschlußempfehlung und Bericht des Wahlprüfungsausschusses zu den gegen die Gültigkeit der Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland eingegangenen Wahleinsprüche (G-SIG: 11004846)  
Initiative:
Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 11/7209 (Beschlussempfehlung und Bericht)
BT-Drs 11/7247 (Berichtigung)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 11/215 , S. 16921A - 16921B
Sachgebiete:
Europapolitik und Europäische Union

Inhalt

38 Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl zum Europäischen Parlament vom 18. Juni 1989; Zurückziehung eines Einspruchs, Ungültigkeit eines Einspruchs wegen Pflegschaft, Zurückweisung der verbliebenen 36 Einsprüche  

Schlagwörter

Europäische Gemeinschaft; Europäisches Parlament; Europawahl; Wahlprüfung

Vorgangsablauf

BT -
Beschlussempfehlung und Bericht betreffend Wahleinsprüche, Urheber: Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
 
21.05.1990 - BT-Drucksache 11/7209
 
Helmut Buschbom, MdB, CDU/CSU, Berichterstattung
Dieter Wiefelspütz, MdB, SPD, Berichterstattung
BT -
Beschlussempfehlung und Bericht betreffend Wahleinsprüche, Urheber: Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
 
29.05.1990 - BT-Drucksache 11/7247
BT -
Beratung
 
01.06.1990 - BT-Plenarprotokoll 11/215, S. 16921A - 16921B
Beschluss:
S. 16921B - Annahme Drs 11/7209, 11/7247