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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-174139]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Entschließungsantrag BT  
 
Entschließungsantrag zum Dritten Gesetz zur Änderung des Abwasserabgabengesetz und zum Antrag betr. Notwendige Änderungen des Abwasserabgabegesetzes (G-SIG: 11004819)  
Initiative:
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
 
Aktueller Stand:
Angenommen  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 11/7231 (Beschlussempfehlung und Bericht)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 11/214 , S. 16776B

Inhalt

Erfolgskontrolle und Bericht der Bundesregierung über die Auswirkungen der 2. und 3. Novelle zum Abwasserabgabengesetz bis zum 31. Dezember 1993, Alternativen zum Fischtest, Regelung der Offenlegung von Einleitungsdaten bei einer Novellierung des Wasserhaushaltsgesetzes, Prüfung einer Abwasserabgabe für Indirekteinleiter  

Schlagwörter

Abwasserabgabengesetz ; Abwassereinleitung; Akteneinsicht; Bericht der Bundesregierung; Gesetzgebung; Tierversuch; Wasserhaushaltsgesetz

Vorgangsablauf

BT -
Antrag auf Entschließung, Urheber: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
 
28.05.1990 - BT-Drucksache 11/7231
BT -
Beratung
 
31.05.1990 - BT-Plenarprotokoll 11/214, S. 16776B
Beschluss:
S. 16776B - Annahme Drs 11/7231
 
BR -
Unterrichtung über Beschluss des BT, Urheber: Bundestag
 
01.06.1990 - BR-Drucksache zu390/90
Ausschüsse:
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (federführend)
BR -
BR-Sitzung
 
22.06.1990 - BR-Plenarprotokoll 615, S. 363B - 363C