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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-174131]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Unterrichtung durch das Europäische Parlament  
 
Entschließung zu den Beratungen des Petitionsausschusses im parlamentarischen Jahr 1989/1990 mit Hinweisen für das künftige Verfahren zur Behandlung der Petitionen (G-SIG: 11004811)  
Initiative:
Europäisches Parlament
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 508/90 (Unterrichtung)
BT-Drs 11/7567 (Unterrichtung)
Sachgebiete:
Europapolitik und Europäische Union

Inhalt

Kürzung der Fristen für die Beantwortung von Petitionen, Unterrichtung der Öffentlichkeit über das Petitionsrecht  

Schlagwörter

Europäische Gemeinschaft; Europäisches Parlament ; Öffentlichkeitsarbeit; Petition

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Europäisches Parlament
 
02.07.1990 - BR-Drucksache 508/90
BT -
Unterrichtung, Urheber: Europäisches Parlament
 
11.07.1990 - BT-Drucksache 11/7567
BT -
Überweisung, Urheber: Bundestag
 
31.08.1990 - BT-Drucksache 11/7755
Ausschüsse:
Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (federführend), Petitionsausschuss