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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-174125]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Unterrichtung durch das Europäische Parlament  
 
Legislative Entschließung (Verfahren der Zusammenarbeit: Erste Lesung) mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag der Kommission an den Rat für eine Richtlinie zur Änderung der Richtlinie 84/529/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über elektrisch betriebene Aufzüge (G-SIG: 11004805)  
Initiative:
Europäisches Parlament
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 419/90 (Unterrichtung)
BT-Drs 11/7377 (Unterrichtung)

Inhalt

Billigung des Richtlinienvorschlags vorbehaltlich der vom EP vorgeschlagenen Änderungen  

Schlagwörter

Aufzugsanlage; Europäisches Parlament

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Europäisches Parlament
 
07.06.1990 - BR-Drucksache 419/90
BT -
Unterrichtung, Urheber: Europäisches Parlament
 
13.06.1990 - BT-Drucksache 11/7377
BT -
Überweisung, Urheber: Bundestag
 
31.08.1990 - BT-Drucksache 11/7755
Ausschüsse:
Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung (federführend), Ausschuss für Wirtschaft