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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-174124]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Unterrichtung durch das Europäische Parlament  
 
Entschließung zu den Unglücken auf den Fähren "Scandinavian Star", "Norrona" und weiteren Fährschiffen (G-SIG: 11004804)  
Initiative:
Europäisches Parlament
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 418/90 (Unterrichtung)
BT-Drs 11/7376 (Unterrichtung)
BT-Drs 11/7876 (Beschlussempfehlung und Bericht)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 11/231 , S. 18353C
Sachgebiete:
Europapolitik und Europäische Union

Inhalt

Vorlage eines Untersuchungsberichts sowie eines jährlichen Berichts über Sicherheitskontrollen, Arbeiten der IMO im Rahmen des SOLAS-Übereinkommens (1974), zusätzliches Inspektionssystem durch die EG, Küstenstaatkontrolle, Speicherung von Daten über die Inspektion von Schiffen in einer Datenbank, zusätzliche Rechtsvorschriften, Vorschläge der Kommission bis zum 31.12.1990  

Schlagwörter

Europäische Gemeinschaft; Europäisches Parlament ; Fähre; Schiffssicherheit; Schiffsunfall

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Europäisches Parlament
 
07.06.1990 - BR-Drucksache 418/90
BT -
Unterrichtung, Urheber: Europäisches Parlament
 
13.06.1990 - BT-Drucksache 11/7376
BT -
Überweisung, Urheber: Bundestag
 
31.08.1990 - BT-Drucksache 11/7755
Ausschüsse:
Ausschuss für Verkehr (federführend)
BT -
Beschlussempfehlung und Bericht, Urheber: Ausschuss für Verkehr
 
13.09.1990 - BT-Drucksache 11/7876
 
Wilfried Bohlsen, MdB, CDU/CSU, Berichterstattung
 
Anwendung der internationalen Übereinkommen der IMO und der IAO zur Schiffssicherheit, besonderes Sicherheitsabkommen für Fähren, regelmäßige Untersuchung des Sicherheitsstandards fremdflaggiger Passagierschiffe im Verkehr von und nach deutschen Häfen, Festhalten von Namen und Anzahl der Schiffspassagiere im Schiffstagebuch vor Verlassen des Hafens 
BT -
Beratung
 
25.10.1990 - BT-Plenarprotokoll 11/231, S. 18353C
Beschluss:
S. 18356B - Annahme Drs 11/7876