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Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-173746]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Antrag  
 
Gewährleistung des Datenschutzes bei der Nutzung von Telekommunikationsdiensten (G-SIG: 11004772)  
Initiative:
Fraktion Die Grünen
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 11/7580 (Antrag)
Sachgebiete:
Recht ;
Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Inhalt

Reduzierung der Speicherung von Teilnehmerdaten durch die Deutsche Bundespost TELEKOM, Wahrung der Anonymität von Anrufern bei Beratungsstellen, Einstellung der unzulässigen Speicherung der Zielnummer im ISDN, Informierung der Teilnehmer über Datenschutzbestimmungen und die möglichen Datenschutzrisiken, Erlaß von Rechtsverordnungen zum Schutz personenbezogener Daten, Überprüfung der geltenden Überwachungsvorschriften des Fernmeldeverkehrs, Datenschutz bei der Förderung europaweiter Telekommunikationsdienste  

Schlagwörter

Datenschutz; Drogenberatung; Fernmeldeverkehr; Medienpolitik; Telekommunikationstechnik

Vorgangsablauf

BT -
Antrag, Urheber: Fraktion Die Grünen
 
16.07.1990 - BT-Drucksache 11/7580
 
Manfred Such, MdB, Die Grünen, Antrag
Dr. Antje Vollmer, MdB, Die Grünen, Antrag