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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-173707]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Große Anfrage  
 
Abfallwirtschaftspolitik (G-SIG: 11004733)  
Initiative:
Fraktion der CDU/CSU
Fraktion der FDP
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 11/7487 (Große Anfrage)
Sachgebiete:
Umwelt

Inhalt

Eckwerte der Bundesregierung und Entwicklung der Abfallmengen bis zum Jahr 2000, Auswirkungen der Umweltschutzmaßnahmen von Bund und Ländern auf Abfallmengen, -vermeidung und -verwertung, Umsetzung des Abfallgesetzes in der Praxis, Eignung des rechtlichen Instrumentariums für eine "echte" Abfallwirtschaft, Bewertung ökonomischer Anreize; Abfallmengen- und Schadstoffproblematik: u.a. Einführung integrierter Entsorgungskonzepte und der dualen Abfallwirtschaft, Erhebung von Abfallgebühren oder Deponieabgaben, Verbesserung der Kennzeichnung; Entwicklung, Verwertung und Entsorgung von Siedlungsmüll; Entsorgung von Sonderabfällen; Entwicklung von Abfallentsorgungsanlagen, u.a. Deponien, Müllverbrennung unter Reduzierung der Schadstoffemissionen, Kompostierung unter Verwertung organischer Substanzen, landwirtschaftliche Verwertung von Klärschlamm, Verkippung von Aushub und Bauschutt, Sanierung von Altablagerungen, Ablagerung von Sonderabfällen in Salzbergwerken; Überwachung der Entsorgung, grenzüberschreitende Entsorgung; Auswirkungen stringenter ordnungsrechtlicher Maßnahmen auf Wirtschaft und Markt, Ausbau marktwirtschaftlicher Maßnahmen, Reduzierung der Verpackung, Rücknahme- und Pfanderhebungspflicht, Herstellerabgabe; Förderung von Forschung und Technologie auf dem Gebiet der Abfallwirtschaft  

Schlagwörter

zuklappen Abfall; Abfallbeseitigung; Abfallgesetz; Abfallverwertung; Abfallwirtschaft ; Abgaben; Bauschutt; Entsorgung; Forschungsförderung; Gebühren; Immissionsschutz; Klärschlamm; Kompost; Mülldeponie; Müllverbrennung; Pfandflasche; Schadstoff; Sonderabfall; Technologie; Umweltschutz; Verpackung; Warenkennzeichnung

Vorgangsablauf

BT -
Große Anfrage, Urheber: Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der FDP
 
22.06.1990 - BT-Drucksache 11/7487
 
Bernd Schmidbauer, MdB, CDU/CSU, Große Anfrage
Dr. Klaus W. Lippold (Offenbach), MdB, CDU/CSU, Große Anfrage
und andere und andere