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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-173636]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Entschließungsantrag BT  
 
Entschließungsantrag zum Ersten Gesetz zur Änderung des Heimgesetzes (G-SIG: 11004662)  
Initiative:
Ausschuss für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit
 
Aktueller Stand:
Angenommen  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 11/6622 (Beschlussempfehlung)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 11/202 , S. 15651D

Inhalt

Verbesserung der Überwachung der Heime, Vorlage einer Rechtsverordnung betr. Mindestpersonalregelung und einer Verordnung zur Aufzeichnungspflicht bei freiheitsentziehenden Maßnahmen  

Schlagwörter

Altenheim; Heimgesetz ; Verordnung

Vorgangsablauf

BT -
Antrag auf Entschließung, Urheber: Ausschuss für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit
 
08.03.1990 - BT-Drucksache 11/6622
BT -
Beratung
 
15.03.1990 - BT-Plenarprotokoll 11/202, S. 15651D
Beschluss:
S. 15651D - Annahme Drs 11/6622
 
BR -
Unterrichtung über Beschluss des BT, Urheber: Bundestag
 
05.04.1990 - BR-Drucksache zu202/90
Ausschüsse:
Ausschuss für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit (federführend)
BR -
BR-Sitzung
 
06.04.1990 - BR-Plenarprotokoll 611, S. 144D