Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-172750]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben  
 
Haushaltsführung 1990 Weitere außerplanmäßige Ausgabe und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 6004 apl. Titel 885 01 - Aufstockung des ERP-Sondervermögens zugunsten der DDR - und ERP-Wirtschaftsplan apl. Kapitel 6 Titel 868 01 - Finanzierungshilfen für Investitionen in der DDR und Berlin (Ost) - (G-SIG: 11004575)  
Initiative:
Bundesministerium der Finanzen
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 252/90 (Unterrichtung)
BT-Drs 11/6887 (Unterrichtung)
BT-Drs 11/7296 (Beschlussempfehlung)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 11/216 , S. 16986C
Sachgebiete:
Wirtschaft ;
Neue Bundesländer / innerdeutsche Beziehungen

Inhalt

Gewährung einer außerplanmäßigen Ausgabe bis zu 300 Mio DM und einer außerplanmäßigen Verpflichtung bis zu 700 Mio DM zur Förderung von Investitionen in der DDR mit ERP-Mitteln  

Schlagwörter

Deutsche Demokratische Republik; Deutschlandpolitik; ERP-Sondervermögen; ERP-Wirtschaftsplan; Investitionsförderung; Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben Haushaltsjahr 1990 ; Wirtschaftsförderung

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Bundesministerium der Finanzen
 
30.03.1990 - BR-Drucksache 252/90
Ausschüsse:
Finanzausschuss (federführend)
BT -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
06.04.1990 - BT-Drucksache 11/6887
BT -
Überweisung, Urheber: Bundestag
 
27.04.1990 - BT-Drucksache 11/7032
Ausschüsse:
Haushaltsausschuss (federführend)
BT -
Beschlussempfehlung, Urheber: Haushaltsausschuss
 
31.05.1990 - BT-Drucksache 11/7296
BT -
Beratung
 
20.06.1990 - BT-Plenarprotokoll 11/216, S. 16986C
Beschluss:
S. 16988A - Kenntnisnahme Drs 11/6887