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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-172748]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Immunitätsangelegenheit  
 
Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Deutschen Bundestages (G-SIG: 11004573)  
Initiative:
Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 11/6803 (Beschlussempfehlung)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 11/203 , S. 15802A - 15802B

Inhalt

Erteilung der Genehmigung zur Durchführung von Ermittlungsmaßnahmen gegen den Abg Josef Linsmeier  

Schlagwörter

Immunität der Abgeordneten

Vorgangsablauf

BT -
Beschlussempfehlung, Urheber: Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
 
28.03.1990 - BT-Drucksache 11/6803
BT -
Beratung
 
28.03.1990 - BT-Plenarprotokoll 11/203, S. 15802A - 15802B
Beschluss:
S. 15802B - einstimmige Annahme Drs 11/6803