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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-171872]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Große Anfrage  
 
Zu den Problemen gesamteuropäischer Kooperation und Verflechtung (G-SIG: 11004492)  
Initiative:
Fraktion der SPD
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 11/6723 (Große Anfrage)
Sachgebiete:
Europapolitik und Europäische Union ;
Neue Bundesländer / innerdeutsche Beziehungen

Inhalt

Schaffung eines Europäischen Sicherheitssystems im Rahmen einer europäischen Friedens- und Freiheitsordnung, Weiterentwicklung der EG, evtl. "Osterweiterung", Aufnahme des neutralen Österreich, Zukunft des RGW, Mitgliedschaft von RGW-Ländern in der EFTA, wirtschafts- und währungspolitische Zusammenarbeit, Lockerung der COCOM-Richtlinien, Verschärfung der Nationalitäten-Konflikte in Osteuropa, Lage der deutschen Minderheiten, Prozeß der deutschen Einigung, Nutzung von Art. 23 und 146 GG, Hauptstadtfrage, Stand der Bemühungen um eine Währungs- und Wirtschaftseinheit, Integration der Übersiedler, Mitarbeit von osteuropäischen Staaten im Europarat, Teilnahme an europäischen Programmen und Institutionen, Schaffung neuer gesamteuropäischer Institutionen  

Schlagwörter

zuklappen Deutschlandpolitik; Europa; Europäische Einigung ; Europäische Freihandelszone; Europäische Gemeinschaft; Europäische Gemeinschaften; Europarat; Forschungsprogramm der EG; Grundgesetz Art.146; Grundgesetz Art.23; Hauptstadt; Nationalität; Österreich; Osteuropa; Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe; Sicherheitspolitik; Übersiedler aus der DDR; Volksdeutscher; Währungspolitik; Wiedervereinigung Deutschlands; Wirtschaftliche Kooperation; Wirtschaftsunion mit der DDR

Vorgangsablauf

BT -
Große Anfrage, Urheber: Fraktion der SPD
 
16.03.1990 - BT-Drucksache 11/6723
 
Dr. Peter Glotz, MdB, SPD, Große Anfrage
Hans Büchler (Hof), MdB, SPD, Große Anfrage
und andere und andere