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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-169973]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Bestellung und Abberufung von MdBR und stellv. MdBR  
 
Bekanntgabe von Änderungen in der Zusammensetzung des Bundesrates gem. § 23 GeschOBR (G-SIG: 11022063)  
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Plenum:
Bekanntgabe gemäß § 23 Abs. 1 Geschäftsordnung BR:  BR-PlPr 625 , S. 671B - 671D

Inhalt

Anstelle von Staatsminister Gottfried Milde, Hessen, der mit Wirkung vom 6.11.90 aus dem Bundesrat ausgeschieden ist, wird Staatsminister Dr. Hartmut Nassauer für das Land Hessen zum Mitglied des Bundesrates bestellt. Aus dem Bundesrat sind ferner ausgeschieden mit Wirkung von 19.11.90: die Senatorinnen Dr. Michaela Schreyer, Sibylle Volkholz und Anne Klein, alle Berlin. Die Regierung des Freistaates Sachsen hat mit Wirkung vom 26.11.90 Staatssekretär Dr. Günter Ermisch zum stellvertretenden Mitglied des Bundesrates bestellt. Die brandenburgische Landesregierung hat neben dem Ministerpräsidenten mit Wirkung vom 27.11.90 zu Mitgliedern benannt: die Minister Dr. Hans-Otto Bräutigam, Walter Hirche und Matthias Platzeck. Die übrigen Mitglieder der Landesregierung wurden zu stellvertretenden Mitgliedern des Bundesrates bestellt.  

Schlagwörter

Bundesratsmitglied

Vorgangsablauf

BR -
Bekanntgabe gemäß § 23 Abs. 1 Geschäftsordnung BR
 
14.12.1990 - BR-Plenarprotokoll 625, S. 671B - 671D