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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-169965]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Ansprache/Erklärung/Mitteilung  
 
Glückwünsche der Bundesregierung zum Amtswechsel im Bundesrat (G-SIG: 11022055)  
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Plenum:
Ansprache:  BR-PlPr 624 , S. 621B - 623C

Inhalt

Glückwünsche für den neugewählten Präsidenten und Dank an den Amtsvorgänger. Würdigung der Konzilianz des Bundesrates in Verfahrensfragen während eines Geschäftsjahres ohne Beispiel. Bestandene Bewährungsprobe des Föderalismus in Zeiten extremer Beanspruchungen, Rückblick auf seine Entwicklung, Ausgestaltung und Bedeutung in der deutschen Geschichte. Begrüßung der Ministerpräsidenten der neuen Länder. Bewertung des Staatsvertrages über die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion und des Einigungsvertrages. Probleme der Wiedervereinigung im wirtschaftlich-sozialen und administrativen Bereich. Perspektiven des vereinten Deutschland im europäischen Rahmen. Bedeutung der Regierungskonferenzen zur Politischen Union und zur Währungs- und Wirtschaftsunion. Positive Bewertung des Rechtsrahmens für die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Bundesrat. Die Einheit Deutschland als Chance für Frieden, Freiheit und Wohlstand in Europa  

Schlagwörter

Bundesrat; Bundesratspräsident ; Deutsche Einheit; Einigungsvertrag (31.08.1990); Europäische Union; Föderalismus; Staatsvertrag (18.05.1990)

Vorgangsablauf

BR -
Ansprache
 
09.11.1990 - BR-Plenarprotokoll 624, S. 621B - 623C
 
Rudolf Seiters, Bundesmin. f. besondere Aufgaben, Bundeskanzleramt, Rede, S. 621B-623C