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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-169941]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Allgemeine Verwaltungsvorschrift  
 
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des § 90b des Bundesvertriebenengesetzes (G-SIG: 11022031)  
Initiative:
Bundesregierung
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 861/90 (Allgemeine Verwaltungsvorschrift)

Inhalt

Anpassung der Allgemeinen VwV über Leistungen bei Krankheit an Aussiedler an die gesetzlichen Neuregelungen im Eingliederungsanpassungsgesetz im Aussiedleraufnahmegesetz, im Staatsvertrag mit der DDR vr DDR vom 18.5.90 sowie im Einigungsvertrag vom 31.8.90. Aufhebung der durch die Gesetzesänderungen gegenstandslos gewordenen Vorschriften  

Schlagwörter

Aussiedleraufnahmegesetz; Bundesvertriebenengesetz ; Eingliederungsanpassungsgesetz; Einigungsvertrag (31.08.1990); Staatsvertrag (18.05.1990)

Vorgangsablauf

BR -
Allgemeine Verwaltungsvorschrift, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung (federführend)
 
28.11.1990 - BR-Drucksache 861/90
Ausschüsse:
Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik (federführend), Ausschuss für Innere Angelegenheiten