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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-169924]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Rechtsverordnung  
 
Verordnung über die Vermeidung von Verpackungsabfällen (Verpackungsverordnung - VerpackVO) (G-SIG: 11022014)  
Initiative:
Bundesregierung
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 817/90 (Verordnung)

Inhalt

Abfallvermeidung als Leitlinie bei Kunststoffverpackungen. Rücknahmepflicht für Transport- und Verkaufsverpackungen für Vertreter und Hersteller; Regelungen für Umverpackungen; Ausweitung der für Einweg-Getränkeverpackungen geltenden Regelungen auf alle Verpackungsarten im Getränkebereich und die meisten Getränke. Pfandregelungen künftig auch für Dosen, Glasflaschen, Karton- und andere Weichverpackungen. Freistellung von Pfand- und Rücknahmeverpflichtung nur bei Einrichtung "Dualer Entsorgungssysteme". Schutz bestehender Mehrwegsysteme  

Schlagwörter

Abfallvermeidung; Verpackungsverordnung

Vorgangsablauf

BR -
Verordnung, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (federführend)
 
14.11.1990 - BR-Drucksache 817/90
Ausschüsse:
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (federführend), Finanzausschuss, Ausschuss für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit, Rechtsausschuss, Wirtschaftsausschuss