Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-169579]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht  
 
Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht (G-SIG: 11021968)  
Initiative:
Rechtsausschuss
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 725/90 (Empfehlungen)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 624 , S. 635B

Inhalt

Übersicht über die dem Bundesrat zugeleiteten Streitsachen, Empfehlung, von Äußerung und Beitritt abzusehen  

Schlagwörter

Bundesverfassungsgericht

Vorgangsablauf

BR -
Empfehlungen der Ausschüsse, Urheber: Rechtsausschuss
 
24.10.1990 - BR-Drucksache 725/90
BR -
BR-Sitzung
 
09.11.1990 - BR-Plenarprotokoll 624, S. 635B
Beschluss:
S. 635B - Abstandnahme von Äußerung und Beitritt
 
BR -
Beschlussdrucksache, Urheber: Bundesrat
 
09.11.1990 - BR-Drucksache 725/90(B)