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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-169578]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung  
 
Entschließung des Bundesrates zum Verbot von Gewalt gegen Kinder in der Familie (G-SIG: 11021967)  
Initiative:
Niedersachsen
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 721/90 (Antrag)

Inhalt

Forderung nach Ausweitung des Strafrechtsschutzes für Kinder bei Züchtigungen durch ihre Eltern mittels eines familienrechtlich begründeten Verbots von Körperstrafen; als Ziel der legislativen Initiative nicht eine Strafverfolgung der Erziehungsberechtigten, sondern gesellschaftliche Wirkung "einer bewußtseinsbildenden Maßnahme" im Sinne der "Unabhängigen Regierungskommission zur Verhinderung und Bekämpfung von Gewalt", flankiert von Beratungs-, Hilfs- und Therapieeinrichtungen  

Schlagwörter

Gewaltanwendung ; Kindesmisshandlung; Unabhängige Regierungskommission zur Verhinderung und Bekämpfung von Gewalt

Vorgangsablauf

BR -
Länderantrag, Urheber: Niedersachsen
 
22.10.1990 - BR-Drucksache 721/90
BR -
Ausschusszuweisung
 
09.11.1990 - BR-Plenarprotokoll 624, S. 648C - 648D
 
Jürgen Trittin, MdBR (LMin Bundesangel), Niedersachsen, Rede (zu Protokoll gegeben), S. 668A-669B/Anl
Hans A. Engelhard, Bundesmin., Bundesministerium der Justiz, Rede (zu Protokoll gegeben), S. 669C-D/Anl
 
Mittlg: S.648D - Ausschußzuweisung: AfJFFG (fdf), RechtsA