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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-168735]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Bericht, Gutachten, Programm  
 
Unmittelbare Wahlen der Berliner Abgeordneten zum Bundestag und Stimmrecht der Vertreter Berlins im Bundestag und Bundesrat (G-SIG: 11021894)  
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 430/90 (Unterrichtung)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 615 , S. 323D

Schlagwörter

Berlin, Land ; Besatzungsrecht; Geschäftsordnung des Bundesrates (01.07.1966) § 1 - Mitglieder; Geschäftsordnung des Bundesrates (01.07.1966) § 27 - Anzahl der Stimmen; Stimmrecht; Wahlrecht

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung
 
12.06.1990 - BR-Drucksache 430/90
BR -
BR-Sitzung
 
22.06.1990 - BR-Plenarprotokoll 615, S. 323D
 
Mittlg: S.323D - Mitteilung; Mitteilung des Präsidenten über die Aufhebung der Vorbehalte der drei Westalliierten in bezug auf das Stimmrecht der Vertreter des Landes Berlin im Bundesrat