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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-168154]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Rechtsverordnung  
 
Erste Verordnung zur Änderung der Hopfen-Umstellungsbeihilfeverordnung (G-SIG: 11021798)  
Initiative:
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 225/90 (Verordnung)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 612 , S. 216B - 216C
Verkündung:
Verordnung vom 21.05.1990 - Bundesgesetzblatt Teil I 1990 Nr. 24 29.05.1990 S. 961

Inhalt

Schaffung der Vorraussetzungen für die Durchführung der im Gemeinschaftsrecht vorgesehenen Maßnahmen zur Sortenumstellung und der Gewährung einer Beihilfe. Ablösung der befristet als DringlichkeitsVO ohne Zustimmung des BR erlassenen VO. Streichung der Begrenzung der beihilfefähigen Gesamtfläche  

Schlagwörter

Hopfen

Vorgangsablauf

BR -
Verordnung, Urheber: Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
 
28.03.1990 - BR-Drucksache 225/90
Ausschüsse:
Agrarausschuss (federführend)
BR -
BR-Sitzung
 
11.05.1990 - BR-Plenarprotokoll 612, S. 216B - 216C
Beschluss:
S. 216C - Zustimmung - gem.Art.80 Abs.2 GG
 
BR -
Beschlussdrucksache, Urheber: Bundesrat
 
11.05.1990 - BR-Drucksache 225/90(B)