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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 10-197558]
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10. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Untersuchungsausschuss  
 
Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses (G-SIG: 10004926)  
Initiative:
Fraktion Die Grünen
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 10/6659 (Antrag)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 10/255 , S. 19971C - 19976D
Sachgebiete:
Bundestag ;
Außenwirtschaft ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses aus 13 Mitgliedern; Aufklärung der Umstände der Lieferung von Rüstungsgütern (hier: Konstruktionszeichnungen für U-Boote) durch bundesdeutsche Unternehmen an Südafrika, Verstoß gegen die Genehmigungspflicht nach dem Außenwirtschaftsgesetz, Mitwirkung von Mitgliedern der Bundesregierung und Mitarbeitern staatlicher Stellen, Zusammenhang mit Rüstungslieferungen an andere Länder, Kontakte mit südafrikanischen Stellen  

Schlagwörter

Afrika; Außenwirtschaft; Außenwirtschaftsgesetz; Bundestag; Republik Südafrika; Rüstungsausfuhr; Unterseeboot; Untersuchungsausschuss

Vorgangsablauf

BT -
Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, Urheber: Fraktion Die Grünen
 
03.12.1986 - BT-Drucksache 10/6659
BT -
Beratung
 
10.12.1986 - BT-Plenarprotokoll 10/255, S. 19971C - 19976D
 
Norbert Gansel, MdB, SPD, Rede, S. 19971D-19973A
Rudolf Seiters, MdB, CDU/CSU, Rede, S. 19973A-19974C
Uschi Eid, MdB, Die Grünen, Rede, S. 19974C-19975C
Klaus Beckmann, MdB, FDP, Rede, S. 19975C-19976C
 
Mittlg: S.19976C - Rücknahme Drs 10/6659