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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 10-197459]
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10. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Entschließungsantrag BT  
 
Entschließungsantrag zur Erklärung der Bundesregierung betr. Entscheidungen und Maßnahmen von Bund und Ländern nach dem Großbrand bei der Firma Sandoz/Basel und daraus resultierende Konsequenzen (G-SIG: 10004821)  
Initiative:
Fraktion Die Grünen
 
Aktueller Stand:
Abgelehnt  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 10/6434 (Entschließungsantrag)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 10/246 , S. 18988A - 18997C
Sachgebiete:
Wirtschaft ;
Umwelt

Inhalt

Überprüfung der Handlungsweise der deutschen chemischen Industrie und der bisherigen Chemiepolitik; Beteiligung von Vertretern aller Bundestagsfraktionen und der Umweltverbände an den Gesprächen des Bundesumweltministeriums mit dem Verband der Chemischen Industrie; Bildung einer Entgiftungskommission; Überprüfung der Zulassung aller Pestizide und sofortiges Produktions- und Lagerverbot aller in der Bundesrepublik Deutschland nicht zugelassenen Pestizide; Novellierung der Gefahrstoff-, Störfall- und Gefahrgutverordnung; sofortiges Inkrafttreten der Grenzwerte für Pestizide in der Trinkwasserverordnung  

Schlagwörter

Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit; Chemische Industrie; Gefährliche Güter; Gefahrstoffverordnung; Gewerbliche Wirtschaft; Pestizid; Regierungserklärung ; Störfall-Verordnung; Trinkwasser; Umweltschutz

Vorgangsablauf

BT -
Antrag auf Entschließung, Urheber: Fraktion Die Grünen
 
12.11.1986 - BT-Drucksache 10/6434
BT -
Beratung
 
13.11.1986 - BT-Plenarprotokoll 10/246, S. 18988A - 18997C
 
Klaus Matthiesen, Stellv. MdBR (LMin Umwelt, Raumord u. Landw), Nordrhein-Westfalen, Rede, S. 18988A-18990A,18994C-18995A
Gerhart Rudolf Baum, MdB, FDP, Rede, S. 18990A-18991C
Hannegret Hönes, MdB, Die Grünen, Rede, S. 18991C-18992D
Dr. Paul Laufs, MdB, CDU/CSU, Rede, S. 18992D-18994C
Harald B. Schäfer (Offenburg), MdB, SPD, Rede, S. 18995A-18996C
Bernd Schmidbauer, MdB, CDU/CSU, Rede, S. 18996C-18997B
Beschluss:
S. 18997C - Ablehnung Drs 10/6434