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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 10-197377]
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10. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Bericht, Gutachten, Programm  
 
Halbjahresbericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarates und der Westeuropäischen Union für die Zeit vom 1. April bis 30. September 1986 (G-SIG: 10004737)  
Initiative:
Bundesregierung
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 10/6192 (Unterrichtung)
Sachgebiete:
Verteidigung ;
Europapolitik und Europäische Union

Inhalt

Europarat: Einrichtung eines neuen Gebäudes für die Menschenrechtsinstitutionen in Straßburg, Verleihung des Menschenrechtspreises an Präsident Alfonsin und den früheren Justizminister Broda, Urteile des Menschenrechtsgerichtshofs zu Beschwerden gegen die Bundesrepublik Deutschland, Tätigkeit in verschiedenen Aufgabenbereichen  

Schlagwörter

Europa; Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte; Europarat ; SDI-Programm; Verteidigung

Vorgangsablauf

BT -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
16.10.1986 - BT-Drucksache 10/6192
BT -
Überweisung, Urheber: Bundestag
 
06.11.1986 - BT-Drucksache 10/6373
Ausschüsse:
Auswärtiger Ausschuss (federführend), Verteidigungsausschuss