Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 10-197371]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
10. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben  
 
Haushaltsführung 1986 Außerplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 0615 apl. Titel 681 01 - Erfüllung von Ausgleichsansprüchen nach § 38 Abs. 2 Atomgesetz infolge des Reaktorunfalls in Tschernobyl - im Haushaltsjahr 1986 (G-SIG: 10004517)  
Initiative:
Bundesministerium der Finanzen
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 376/86 (Unterrichtung)
BT-Drs 10/5946 (Unterrichtung)
BT-Drs 10/6201 (Beschlussempfehlung)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 10/246 , S. 19025C
Sachgebiete:
Energie ;
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Schlagwörter

Atomgesetz; Finanzen; Haftung für kerntechnische Anlagen; Kernenergie; Sowjetunion; Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben Haushaltsjahr 1986

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Bundesministerium der Finanzen
 
18.08.1986 - BR-Drucksache 376/86
Ausschüsse:
Finanzausschuss (federführend)
BT -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
21.08.1986 - BT-Drucksache 10/5946
BT -
Überweisung, Urheber: Bundestag
 
04.09.1986 - BT-Drucksache 10/5980
Ausschüsse:
Haushaltsausschuss (federführend)
BT -
Beschlussempfehlung, Urheber: Haushaltsausschuss
 
17.10.1986 - BT-Drucksache 10/6201
BT -
Beratung
 
13.11.1986 - BT-Plenarprotokoll 10/246, S. 19025C
Beschluss:
S. 19025D - Kenntnisnahme Drs 10/5946