Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 10-197182]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
10. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Ausweiskontrollen des Bundesgrenzschutzes im Berlin-Verkehr (II) (G-SIG: 10004549)  
Initiative:
Fraktion Die Grünen
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 10/5994 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 10/6081 (Antwort)
Sachgebiete:
Staat und Verwaltung ;
Verkehr

Inhalt

Paß- und Ausweiskontrolle des BGS auf bundesdeutschen Flugplätzen für Flüge nach West-Berlin, zeitliche Befristung dieser "Grenzfahndungsmaßnahmen", Rechtsgrundlagen, "Grenzfahndungsmaßnahmen" auf bundesdeutschen Flugplätzen für den Luftverkehr in andere Bundesländer  

Schlagwörter

Berlin; Berlinverkehr ; Bundesgrenzschutz; Luftfahrt; Luftverkehr; Passkontrolle

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion Die Grünen
 
10.09.1986 - BT-Drucksache 10/5994
 
Hans-Christian Ströbele, MdB, Die Grünen, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
29.09.1986 - BT-Drucksache 10/6081