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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 10-197169]
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10. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben  
 
Haushaltsführung 1986 Überplanmäßige Ausgaben bei Kap. 1113 Tit. 646 02 - Erstattung der Aufwendungen für die Krankenhilfe an Heimkehrer und durch Gesetz gleichgestellte Personengruppen (G-SIG: 10004534)  
Initiative:
Bundesministerium der Finanzen
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 388/86 (Unterrichtung)
BT-Drs 10/5968 (Unterrichtung)
BT-Drs 10/6372 (Beschlussempfehlung)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 10/250 , S. 19558A - 19558C

Schlagwörter

Heimkehrer; Krankenhilfe; Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben Haushaltsjahr 1986

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Bundesministerium der Finanzen
 
02.09.1986 - BR-Drucksache 388/86
Ausschüsse:
Finanzausschuss (federführend)
BT -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
03.09.1986 - BT-Drucksache 10/5968
BT -
Überweisung, Urheber: Bundestag
 
11.09.1986 - BT-Drucksache 10/6001
 
Überweisung: HaushA (fdf) 
BT -
Beschlussempfehlung, Urheber: Haushaltsausschuss
 
06.11.1986 - BT-Drucksache 10/6372
BT -
Beratung
 
27.11.1986 - BT-Plenarprotokoll 10/250, S. 19558A - 19558C
Beschluss:
S. 19558C - Kenntnisnahme Drs 10/5968