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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 10-197074]
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10. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben  
 
Haushaltsführung 1986 Außerplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 0627 apl. Tit. 681 11 - Leistungen nach der Richtlinie für Entschädigungen unter Billigkeitsgesichtspunkten wegen Einbußen bei bestimmten Gemüsearten (Billigkeitsrichtlinie Gemüse) vom 2. Juni 1986 - (G-SIG: 10004425)  
Initiative:
Bundesministerium der Finanzen
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 317/86 (Unterrichtung)
BT-Drs 10/5806 (Unterrichtung)
BT-Drs 10/6202 (Beschlussempfehlung)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 10/243 , S. 18803C - 18804A

Inhalt

Entschädigungsleistungen von ca. 43 Mio DM aufgrund der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl  

Schlagwörter

Entschädigung; Gemüse; Reaktorunfall; Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben Haushaltsjahr 1986

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Bundesministerium der Finanzen
 
27.06.1986 - BR-Drucksache 317/86
Ausschüsse:
Finanzausschuss (federführend)
BT -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
30.06.1986 - BT-Drucksache 10/5806
BT -
Überweisung, Urheber: Bundestag
 
04.09.1986 - BT-Drucksache 10/5980
 
Überweisung: HaushA (fdf) 
BT -
Beschlussempfehlung, Urheber: Haushaltsausschuss
 
17.10.1986 - BT-Drucksache 10/6202
BT -
Beratung
 
06.11.1986 - BT-Plenarprotokoll 10/243, S. 18803C - 18804A
Beschluss:
S. 18804A - Kenntnisnahme Drs 10/5806