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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 10-195654]
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10. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Bericht, Gutachten, Programm  
 
Bericht über die "Förderung der Infrastruktur für den Fahrradverkehr" (G-SIG: 10004353)  
Initiative:
Bundesregierung
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 10/5573 (Unterrichtung)
Plenum:
Mitteilung:  BT-PlPr 10/244 , S. 18917D
Sachgebiete:
Verkehr

Inhalt

Verbesserung der Beleuchtungseinrichtungen und der Bremsen am Fahrrad, Einrichtung sog. Fahrradstraßen, jedoch keine Aufstellung einheitlicher Mindestvoraussetzungen für Radwege; bauliche Trennung der Radwege von der Fahrbahn bei Fahrradgegenverkehr in Einbahnstraßen, keine Einführung einer allgemeinen Entfernungspauschale für den Fahrradverkehr, Problematik der Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung der Fahrradinfrastruktur unterhalb eines Betrages von 200 000 DM, weitere Benutzung der Radwege durch Mofas  

Schlagwörter

Bericht der Bundesregierung; Entfernungspauschale gem.Einkommensteuergesetz; Fahrrad ; Mofa; Radweg; Straßenverkehr

Vorgangsablauf

BT -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
03.06.1986 - BT-Drucksache 10/5573
BT -
Überweisung
 
27.06.1986 - BT-Plenarprotokoll 10/226, S. 17578C
Beschluss:
S. 17578C - Überweisung
 
Ausschüsse:
Ausschuss für Verkehr (federführend)
BT -
Mitteilung
 
07.11.1986 - BT-Plenarprotokoll 10/244, S. 18917D
 
Mittlg: S.18917D - Mitteilung über Absehen von Berichterstattung