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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 10-195544]
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10. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Entschließungsantrag BT  
 
Entschließungsantrag zum Gesetz über die fünfzehnte Anpassung der Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (Fünfzehntes Anpassungsgesetz - KOV - 15.AnpG-KOV) (G-SIG: 10004240)  
Initiative:
Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung
 
Aktueller Stand:
Angenommen  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 10/5493 (Beschlussempfehlung und Bericht)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 10/216 , S. 16728A

Inhalt

Prüfung einer Erhöhung der seit 1980 nicht mehr angepaßten Bezüge für Versorgungsberechtigte im Ausland durch die Bundesregierung  

Schlagwörter

Anpassungsgesetz - Kriegsopferversorgung ; Kriegsopferversorgung

Vorgangsablauf

BT -
Antrag auf Entschließung, Urheber: Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung
 
14.05.1986 - BT-Drucksache 10/5493
BT -
Beratung
 
15.05.1986 - BT-Plenarprotokoll 10/216, S. 16728A
Beschluss:
S. 16728A - Annahme Drs 10/5493
 
BR -
Unterrichtung über Beschluss des BT, Urheber: Bundestag
 
16.05.1986 - BR-Drucksache zu223/86
Ausschüsse:
Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik (federführend)
BR -
BR-Sitzung
 
06.06.1986 - BR-Plenarprotokoll 565, S. 346A