Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 10-191171]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
10. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Gesetzgebung  
 
Gesetz zu dem Abkommen vom 18. September 1985 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Argentinien über die Wehrpflicht von Doppelstaatern (G-SIG: 10020585)  
Initiative:
Bundesregierung
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Archivsignatur:
X/1094
GESTA-Ordnungsnummer:
XH002  
Zustimmungsbedürftigkeit:
Nein , laut Bundesregierung
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 346/86 (Gesetzentwurf)
BT-Drs 10/6114 (Gesetzentwurf)
Plenum:
1. Durchgang:  BR-PlPr 568 , S. 519A
1. Beratung:  BT-PlPr 10/243 , S. 18803A - 18803B
Sachgebiete:
Verteidigung

Inhalt

Bezug: Inhaltliche Anlehnung an das Europaratsübereinkommen vom 6. Mai 1963 über die Verringerung der Mehrstaatigkeit und über die Wehrpflicht von Mehrstaatern

Inhalt: Bindung der Wehrdienstpflicht an das Land des ständigen Aufenthalts, Anerkennung der einmaligen Erfüllung der Wehrpflicht sowie von evtl. Befreiungstatbeständen in einem Vertragsstaat auch vom anderen Vertragsstaat. Es entstehen keine Kosten.

Nebenschlagwörter: Argentinien/Gesetz zu dem Abkommen vom 18. September 1985 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Argentinien über die Wehrpflicht von Doppelstaatern * Doppelstaatigkeit/Gesetz zu dem Abkommen vom 18. September 1985 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Argentinien über die Wehrpflicht von Doppelstaatern  

Schlagwörter

Argentinien; Doppelstaatigkeit; Verteidigung; Wehrpflicht

Vorgangsablauf

BR -
Gesetzentwurf, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Verteidigung (federführend)
 
15.08.1986 - BR-Drucksache 346/86
Anl. Wortlaut des Abkommens sowie Denkschrift
Ausschüsse:
Ausschuss für Verteidigung (federführend)
BR -
1. Durchgang
 
26.09.1986 - BR-Plenarprotokoll 568, S. 519A
Beschluss:
S. 519A - Stellungnahme: keine Einwendungen
 
BR -
Beschlussdrucksache, Urheber: Bundesrat
 
26.09.1986 - BR-Drucksache 346/86(B)
BT -
Gesetzentwurf, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Verteidigung (federführend)
 
02.10.1986 - BT-Drucksache 10/6114
Anl. Wortlaut des Abkommens sowie Denkschrift
BT -
1. Beratung
 
06.11.1986 - BT-Plenarprotokoll 10/243, S. 18803A - 18803B
Beschluss:
S. 18803B - Überweisung
 
Ausschüsse:
Verteidigungsausschuss (federführend)