Deutscher Bundestag: Drucksache 13/5369 vom 29.07.1996 Eine Garantie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Texte von Bundestagsdrucksachen kann nicht übernommen werden. Maßgebend ist die Papierform der Drucksachen. Aus technischen Gründen sind Tabel- len nicht formatgerecht und Grafiken gar nicht in den Texten enthal- ten. Teile der Drucksachen (Anlagen), die z. B. im Kopierverfahren hergestellt wurden, fehlen ebenfalls. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Winfried Wolf, Dr. Gregor Gysi und der Gruppe der PDS - Drucksache 13/5235 - Entwicklung der Eisenbahnverkehrsleistungen und organisatorische Maßnahmen der Deutschen Bahn AG Die Bundesregierung beantwortet Fragen zu dem Bereich Bahn ohne Bindungswirkung bezüglich der rechtlichen Zulässigkeit und vor dem Hintergrund der Umsetzung des Beschlusses des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages vom 27. Juni 1996. Es können daher zu den Fragen 1 a) bis g), 2 d), 2 f), 3 d) bis h), 4 b), 5 b) bis e) und 6 nur die Angaben und Antworten mitgeteilt werden, die das Unternehmen Deutsche Bahn (DB AG) übermittelt hat. Zum Fragenkomplex 3 wird auf die umfangreichen Antwortbeiträge zur Kleinen Anfrage (Drucksache 13/2332, veröffentlicht in Drucksache 13/2569) verwiesen. In den Antworten zu den Fragen 3 a) und b) werden daher nur die Fortschreibungen mitgeteilt. Bereits in der Drucksache 13/2569 wurde auch darauf hingewiesen, daß detaillierte Daten aus dem Bereich der früheren Deutschen Reichsbahn (DR) hier nicht vorliegen und von der DB AG praktisch auch nicht bzw. nur mit unvertretbarem Verwaltungsaufwand zu ermitteln wären. Ein Teil der Fragen erfordert umfangreiche Recherchen in der Geschichte der Eisenbahn, für die weder das Unternehmen DB AG noch das Bundesministerium für Verkehr (BMV) personelle Kapazitäten freistellen können. Insbesondere stehen Daten aus der Vorkriegszeit in Umrechung auf das heutige Bundesgebiet nicht zur Verfügung. 1. a) Wie viele Bahnhöfe bzw. Haltepunkte des Personenverkehrs gab bzw. gibt es in Deutschland 1925 (für die heutige Fläche Gesamtdeutschlands), 1950, 1960, 1970, 1980, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995 und heute? Welche Bahnhöfe bzw. Haltepunkte des Personenverkehrs (Bundesland, Kreis, Ort, Datum der Schließung/Eröffnung) wurden 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995 und 1996 geschlossen, welche neu eröffnet? b) Wie viele Gütertarifpunkte gab bzw. gibt es in Deutschland 1925 (für die heutige Fläche Gesamtdeutschlands), 1950, 1960, 1970, 1980, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995 und heute (differenziert nach Gesamt, Güterbahnhöfe für den Wagenladungsverkehr, Stückgutbahnhöfe, Expreßgut-Annahmestellen)? c) Welche Gütertarifpunkte für den Warenladungsverkehr (Bundesland, Kreis, Ort, Datum der Schließung) wurden 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995 und 1996 geschlossen? d) Welche Stückgutbahnhöfe (Bundesland, Kreis, Ort, Datum der Schließung) wurden 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995 und 1996 geschlossen? Über welche Lkw-Spedition wird der Stückgutverkehr jeweils abgewickelt? An welchen Orten (Bundesland, Kreis, Ort) gibt es noch Stückgutbahnhöfe, und welche davon sollen künftig geschlossen werden? e) Welche Expreßgut-Annahmestellen (Bundesland, Kreis, Ort, Bahnhof) wurden 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995 und 1996 geschlossen? Über welche Lkw-Spedition wird der Expreßgutverkehr jeweils abgewickelt? An welchen Orten (Bundesland, Kreis, Ort, Bahnhof) gibt es noch Expreßgut-Annahmestellen, und welche davon sollen künftig geschlossen werden? f) An welchen Orten (Bundesland, Kreis, Ort) liegen die fertiggestellten, in Bau befindlichen bzw. geplanten schienenorientierten Frachtzentren zur Abwicklung des Stückgut- und Expreßgut-Verkehrs? Welche der Frachtzentren liegen außerhalb der 17 großen Wirtschaftszentren der Bundesrepublik Deutschland? g) An welchen Orten (Bundesland, Kreis, Ort) liegen die fertiggestellten, in Bau befindlichen bzw. geplanten Güterumschlagplätze für den Kombinierten Verkehr mit Schienenanbindung? Welche dieser Umschlagplätze liegen außerhalb der 17 großen Wirtschaftszentren der Bundesrepublik Deutschland? a) Nach Mitteilung der DB AG gibt es zur Zeit 7 580 Bahnhöfe und Haltepunkte für den Personenverkehr. Weitere Angaben liegen nicht vor. Auf die Vorbemerkung wird verwiesen. b) Die nachfolgende Tabelle zeigt die Entwicklung der Stückgutbahnhöfe und der Expreßgut-Annahmestellen in den Jahren 1990 bis 1996 (einschließlich der im Wechselverkehr einbezogenen nicht bundeseigenen Eisenbahnen): Geschäftsjahr Anzahl der Stückgutbahnhöfe Anzahl der Expreßgut- AnnahmestellenDB (DB AG) DR DB (DB AG) DR1990 464 155 1 544 -- ? --1991 374 87 1 175 1 5051992 283 50 876 1211993 263 35 807 571994 266 742 1995 202 250 1996 147 206 Im Wagenladungsverkehr bestanden im Oktober 1995 etwa 2 800 Güterverkehrsstellen. Angaben zu anderen Bezugsjahren liegen nicht vor. Auf die Vorbemerkung wird verwiesen. c) bis e) Die Schließung von Gütertarifpunkten, Stückgut-Bahnhöfen und Expreßgut-Annahmestellen war weder nach Bundesbahngesetz noch ist nach Allgemeinem Eisenbahngesetz ein genehmigungs- oder mitwirkungsbedürftiger Tatbestand. Angaben hierzu hat die DB AG nicht übermittelt. Nach Mitteilung der DB AG werden weitere Auflassungen von Stückgut-Bahnhöfen und Expreßgut-Annahmestellen im Rahmen der schrittweisen Überleitung des Geschäftsbereiches Stückgutverkehr der DB AG auf die Tochterfirma Bahntrans GmbH in den Jahren 1996 bis 1998 folgen. f) und g) Tabelle 1 im Anhang gibt einen Überblick über Standorträume für Bahntrans-Frachtzentren und die Umschlaganlagen für den kombinierten Verkehr. Aktuelle Angaben zu Bahntrans-Frachtzentren wurden vom DB AG- Konzern nicht mitgeteilt. Auf die Vorbemerkung wird verwiesen. 2. a) Welche Güterverkehrsleistung (in Tonnen sowie in Tonnenkilometern) erbrachte die Eisenbahn in Deutschland 1925 (für die heutige Fläche Gesamtdeutschlands), in der DDR bzw. in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1950, 1960, 1970, 1980, 1985 sowie in Gesamtdeutschland in den Jahren 1990, 1991, 1992, 1993, 1994 und 1995? Welchen Anteil am gesamten Gütertransport (für Tonnen sowie Tonnenkilometer) stellte dies jeweils dar? b) Welche Güterverkehrsleistung (differenziert nach Tonnen und Tonnenkilometern für den Wagenladungsverkehr, darunter Ganzzugverkehr, für den Stückgutverkehr und den Expreßgutverkehr) erbrachte die Eisenbahn in Deutschland 1925 (für die heutige Fläche Gesamtdeutschlands), in der DDR bzw. in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1950, 1960, 1970, 1980, 1985 sowie in Gesamtdeutschland in den Jahren 1990, 1991, 1992, 1993, 1994 und 1995? c) Welche Gütermengen wurden im Kombinierten Ladungsverkehr (Tonnen bzw. Tonnenkilometer für den Container- und Huckepackverkehr, differenziert nach Inlandsrelationen und Relationen ins Ausland) von Bundesbahn und Reichsbahn bzw. von der Deutschen Bahn AG in den Jahren 1980, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994 und 1995 transportiert? d) Welche Güterverkehrsleistung (in Tonnen sowie in Tonnenkilometern) wurde 1925 (für die heutige Fläche Gesamtdeutschlands), 1980, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994 und 1995 auf den Hauptstrecken und wieviel auf den übrigen Strecken der Bahn erbracht? e) Auf welchen Strecken (Bundesland, Kreis, Anfangs- und Zielort, Länge in km) wurde 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995 und 1996 der Güterzugbetrieb dauerhaft eingestellt? Auf welchen Strecken erwägt die Deutsche Bahn AG die Einstellung des Güterverkehrs? f) Welchen Umfang hatte die just-in-time-Anlieferung mit der Eisenbahn in den Jahren 1980, 1985, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994 sowie 1995 in Tonnenkilometern, nach Anzahl und Länge der Fahrten sowie nach der Anzahl der Vertragsfirmen bzw. Streckenrelationen? g) Welches Volumen hat/hatte der Gepäckverkehr (nach beförderten Tonnen sowie nach Tariftonnenkilometern) der Deutschen Reichsbahn 1925 (für die heutige Fläche Gesamtdeutschlands), der Deutschen Bundesbahn bzw. der Deutschen Reichsbahn in der Jahren 1950, 1960, 1970, 1980, 1985, 1990, 1991, 1992, 1993 sowie der Deutschen Bahn AG in den Jahren 1994, 1995 und heute? h) Welche Gütermenge im Stückgutverkehr (Tonnen bzw. Tonnenkilometer) befördert das Unternehmen »Bahntrans«, eine gemeinsame Tochtergesellschaft von DB AG und Thyssen Haniel Logistik, auf der Schiene bzw. auf der Straße? a) Tabelle 2/1 im Anhang gibt einen Überblick über die Entwicklung des Eisenbahn-Güterverkehrs seit 1950. b), c) und g) Hinsichtlich dieser detaillierten Daten wird auf die Schriftenreihe »Verkehr in Zahlen« verwiesen, die vom Bundesministerium für Verkehr herausgegeben wird. Im übrigen wird auf die Vorbemerkung verwiesen. d), f) und h) Diese ausschließlich unternehmensinternen Daten wurden von der DB AG nicht mitgeteilt. Auf die Vorbemerkung wird verwiesen. e) Tabelle 2/2 zeigt die Strecken, auf denen der Güterverkehr aufgrund einer Genehmigung nach Bundesbahngesetz eingestellt wurde. Seit dem 1. Januar 1994 ist die Genehmigungspflicht entfallen. 3. a) Wie groß war das Streckennetz (Betriebslänge) der Deutschen Reichsbahn im Jahre 1925 (auf der heutigen Fläche Gesamtdeutschlands), wie groß war das Streckennetz der Deutschen Bahn AG Anfang 1994, Ende 1994, Ende 1995, und wie groß ist es heute (jeweils Gesamt, Personenverkehr, Güterverkehr, Personen- und Güterverkehr, Hauptstrecken)? b) Für welche Strecken (Bundesland, Kreis, Anfangs- und Zielort, letzte Nutzung für Personenverkehr, letzte Nutzung für Güterverkehr, Datum der Stillegung, Länge in km sowie Gesamtlänge der betroffenen Strecken) wurde seit Anfang 1994 das Stillegungsverfahren nach § 11 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) abgeschlossen? c) Für welche Strecken (Bundesland, Kreis, Anfangs- und Zielort, letzte Nutzung für Personenverkehr, letzte Nutzung für Güterverkehr, Länge in km sowie Gesamtlänge der betroffenen Strecken) läuft derzeit ein Stillegungsverfahren nach § 11 AEG? d) Welche Strecken (Bundesland, Kreis, Anfangs- und Zielort, letzte Nutzung für Personenverkehr, letzte Nutzung für Güterverkehr, Länge in km sowie Gesamtlänge der betroffenen Strecken) werden derzeit Dritten gemäß § 11 AEG angeboten? e) Welche Nebenstrecken und welche Hauptstrecken (Bundesland, Kreis, Anfangs- und Zielort, Länge in km sowie Gesamtlänge der betroffenen Strecken) wurden 1994 und 1995 von der Deutschen Bahn AG neu bzw. ausgebaut? f) Welche der seit Anfang 1994 nach § 11 AEG stillgelegten Strecken der Deutschen Bahn AG wurden bereits entwidmet? Auf welcher dieser Strecken wurden bereits Grundstücke verkauft? g) Welche Betriebe bzw. Gewerbegebiete u. ä. wurden seit Anfang 1994 an das Eisenbahnnetz der Deutschen Bahn AG angeschlossen (Industriegleisanschluß)? Auf welchen Industriegleisanschlüssen wurde der Betrieb eingestellt? h) In welchem Umfang wurden von der Bahn im Rahmen ihres Programms »RZ 2000« oder anderer Maßnahmen Weichen, Gleise, Sicherungs- und Kommunikationsanlagen endgültig stillgelegt, ausgebucht bzw. rückgebaut (differenziert nach dem Zeitraum bis Ende 1993 sowie seit Anfang 1994)? Welche dieser Maßnahmen erfolgten aufgrund einer Genehmigung durch das Eisenbahn-Bundesamt nach § 11 AEG? a) Hinsichtlich der Entwicklung des Streckennetzes bis zum 31. Dezember 1994 wird auf die Antwort zu Frage 4 in der Drucksache 13/2569 verwiesen. 1995 hatte das Streckennetz der DB AG eine Betriebslänge von 40209 km. Hiervon entfielen auf Hauptabfuhrstrecken 9 377 km, Nebenfernstrecken 7 405 km, S-Bahn-Strecken 1 920 km. Eine Aufteilung nach Personen- und Güterverkehr sowie Daten für das erste Halbjahr 1996 wurden von der DB AG nicht übermittelt. Auf die Vorbemerkung wird verwiesen. b) bis d) Angaben über Strecken im Zusammenhang mit dem Verfahren nach § 11 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes sind in den Tabellen 3/1 bis 3/3 des Anhangs enthalten. Seit Anfang 1994 wurde für 137 Strecken mit 1 397 km Gesamtlänge die Betriebseinstellung genehmigt. Anträge für 23 weitere Strecken mit 354 km Gesamtlänge werden z. Z. bearbeitet. 59 Strecken mit 817 km Gesamtlänge bietet die DB AG Dritten zur Übernahme des Betriebes an. e) Im Streckennetz der DB AG wurden in den Jahren 1994 und 1995 allein aus Mitteln des Bundes (gemäß § 8 des Bundesschienenwegeausbaugesetzes und § 22 Abs. 1 Nr. 2 des Deutsche Bahn Gründungsgesetzes) Investitionen von nahezu 17 Mrd. DM vorgenommen. Die vom Bund zur Verfügung gestellten Investitionsmittel sind zu etwa gleichen Teilen in die Projekte des Bedarfsplans Schiene und in Anlagen des Bestandsnetzes geflossen. Eine Auflistung der baulichen Einzelmaßnahmen, die insbesondere bei den Bestandsnetzinvestitionen auch Vorhaben von geringem Volumen enthalten, liegt der Bundesregierung nicht vor. Im Jahr 1994 wurden zwei neue Streckenabschnitte von 18 km Länge in Betrieb genommen. Im Jahr 1995 ging die Strecke Frankfurt/MühlbergHanau mit 17 km Länge in Betrieb. In den neuen Bundesländern wurden 1995/1996 ca. 460 km Gleise nach grundhafter Erneuerung, die z. T. einem Neubau gleichkam, wieder in Betrieb genommen. Im Hinblick auf die Investitionen in die Projekte des Bedarfsplans Schiene wird auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Elke Ferner, Anni Brandt-Elsweier, Annette Faße u. a. zum Stand des Ausbaus der Schienenwege in Drucksache 13/4126 verwiesen. f) Bislang liegt dem Eisenbahn-Bundesamt nur für ein Teilstück der ehemaligen Strecke WustermarkBredowNauen in Brandenburg ein Antrag auf Entwidmung vor, über den in Kürze entschieden wird. g) Hinsichtlich der Anzahl der Industriegleisanschlüsse wird auf die Schriftenreihe »Verkehr in Zahlen« verwiesen. Im übrigen unterliegen die Industriegleisanschlüsse der Aufsicht der obersten Verkehrsbehörden der Bundesländer. h) Im Rahmen der Projekte RZ (Bereich der ehemaligen Deutschen Bundesbahn) und RZ 2000 (Bereich der ehemaligen Deutschen Reichsbahn) wurden bis Ende 1995 stillgelegt, ausgebucht bzw. rückgebaut: 10 385 km Betriebsgleise, 34 937 Weicheneinheiten, 1 627 km Oberleitung, 21 150 Signale, 5 021 Gleissperren. Soweit in diesem Zusammenhang Tatbestände des § 11 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes betroffen sind, wurden entsprechende Verfahren durchgeführt. 4. a) Wie groß war bzw. ist die Zahl der Güterzüge, der Güterwagenbestand sowie deren Ladekapazität (in Tonnen) der Deutschen Reichsbahn 1925 (für die heutige Fläche Gesamtdeutschlands), der Deutschen Bundesbahn bzw. der Deutschen Reichsbahn in den Jahren 1950, 1960, 1970, 1980, 1985, 1990, 1991, 1992, 1993 sowie der Deutschen Bahn AG in den Jahren 1994, 1995 und heute? b) Wie viele Güterwagen stellte die Deutsche Bahn AG seit ihrer Gründung außer Dienst? c) Wie entwickelte sich der Bestand an Wagen zur Personenbeförderung (differenziert nach den verschiedenen Zugkategorien und unter Angabe der jeweiligen Sitzplatzkapazität) der Deutschen Reichsbahn 1925 (für die heutige Fläche Gesamtdeutschlands), der Deutschen Bundesbahn bzw. der Deutschen Reichsbahn in den Jahren 1950, 1960, 1970, 1980, 1985, 1990, 1991, 1992, 1993 sowie der Deutschen Bahn AG in den Jahren 1994, 1995 und heute? d) Wie groß war bzw. ist die Zahl der Gepäckwagen der Deutschen Reichsbahn 1925 (für die heutige Fläche Gesamtdeutschlands), der Deutschen Bundesbahn bzw. der Deutschen Reichsbahn in den Jahren 1950, 1960, 1970, 1980, 1985, 1990, 1991, 1992, 1993 sowie der Deutschen Bahn AG in den Jahren 1994, 1995 und heute? a), c) und d) Auf die Schriftenreihe »Verkehr in Zahlen« wird verwiesen. b) Angaben hierzu wurden von der DB AG nicht mitgeteilt. Auf die Vorbemerkung wird verwiesen. 5. a) Wie viele Personen beförderte die Bahn in Deutschland (Deutsche Reichsbahn, Deutsche Bundesbahn bzw. Deutsche Bahn AG) in den Jahren 1925 (für die heutige Fläche Gesamtdeutschlands), 1950, 1960, 1970, 1980, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994 und 1995 im Schienenverkehr insgesamt, im Schienenfernverkehr und im Schienennahverkehr (inklusive S-Bahnverkehr)? Wie viele Personenkilometer waren das jeweils? Welcher Anteil am gesamten motorisierten Personenverkehr war das jeweils? b) Auf welchen Strecken der Deutschen Bahn AG (Bundesland, Kreis, Anfangs- und Zielort, Länge in km, Zu- bzw. Abnahme der Zugpaare, Datum des Fahrplanwechsels bzw. der Fahrplanänderung) wurde seit Anfang 1994 der Personenverkehr eingestellt, für welche Strecken werden bei der Deutschen Bahn AG dahingehend Überlegungen angestellt (Untersuchungsstrecken zur Einstellung des SPNV)? Auf welchen Strecken wurde der Personenverkehr wieder aufgenommen? c) Auf welchen Strecken der Deutschen Bahn AG (Bundesland, Kreis, Anfangs- und Zielort, Länge in km, Zu- bzw. Abnahme der Zugpaare, Datum des Fahrplanwechsels) wurde seit Anfang 1994 das Personenverkehrsangebot reduziert, auf welchen wurde es erweitert? Auf wie vielen Streckenkilometern wurde insgesamt das Personenverkehrsangebot reduziert, auf wie vielen wurde es erweitert? d) Auf welchen Strecken (Bundesland, Kreis, Anfangs- und Zielort, Länge in km) mit welcher Gesamtlänge wurde 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995 und 1996 der Schienenpersonenverkehr auf Busbedienung umgestellt? e) Auf wie vielen Streckenkilometern des deutschen Eisenbahnnetzes war/ist die BahnCard 1992, 1993, 1994, 1995 sowie heute gültig? In welchen Verkehrsverbünden (Name, Bundesländer, Größe des Streckennetzes) ist die BahnCard gültig bzw. nicht gültig? Mit welchen Verkehrsverbünden verhandelt die DB AG über die Gültigkeit der BahnCard? a) Eine Übersicht enthält die Tabelle 4 des Anhangs. Im übrigen wird auf die Schriftenreihe »Verkehr in Zahlen« verwiesen. b) und c) Auf die Antworten zu den Fragen 6 und 7 in der Drucksache 13/2569 wird verwiesen. Zum 1. Januar 1996 ging die Aufgaben- und Finanzverantwortung des Bundes für seine Eisenbahnen auf die Länder über. Diese haben das Nähere durch Landesgesetze geregelt. d) Tabelle 5 im Anhang enthält die Strecken, bei denen der SPNV aufgrund von Genehmigungen nach dem Bundesbahngesetz auf Busbedienung umgestellt wurde. Im übrigen wird auf die Tabelle 1 des Anhangs 4 in Drucksache 13/2569, für den Zeitraum ab 1. Januar 1996 auf die nach Landesrecht zuständigen Aufgabenträger verwiesen. e) Soweit hier bekannt, ist die BahnCard auf dem Gesamtnetz der Eisenbahnen des Bundes gültig. Ermäßigungen werden jedoch für Fahrten innerhalb bestimmter Verkehrsverbünde nicht gewährt. Tarifangelegenheiten der Verkehrsverbünde gehören zum Nahverkehr, für den der Bund seit 1. Januar 1996 nicht mehr zuständig ist. 6. a) Wieviel Personal bauten Bundesbahn und Reichsbahn bzw. die Deutsche Bahn AG in den Jahren 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995 und bislang 1996 ab, und in welcher Höhe lag der Personalbestand in diesen Jahren insgesamt sowie in den verschiedenen Geschäftsbereichen? b) Wie entwickelte sich die Arbeitsproduktivität der Bahn in den vergangenen Jahren bezogen auf die Personenkilometerleistung bzw. die Tonnenkilometerleistung? Die entsprechenden Angaben sind in den Tabellen 6/1 bis 6/3 des Anhangs enthalten. Im übrigen wird auf die Schriftenreihe »Verkehr in Zahlen« verwiesen. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr vom 23. Juli 1996 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich -- in kleinerer Schrifttype -- den Fragetext. 29.07.1996 nnnn