Details

Basisinformationen über den Vorgang

19. Wahlperiode
Vorgangstyp:: Antrag
: Nachhaltiges Wachstum - Der Weg aus der Rezession in eine klimaneutrale Zukunft
Initiative:: Fraktion der FDP
Aktueller Stand:: Abgelehnt
Wichtige Drucksachen:: BT-Drs 19/19510 (Antrag)
BT-Drs 19/22604 (Beschlussempfehlung und Bericht)
Plenum:: Beratung: BT-PlPr 19/164 , S. 20447D - 20467B
Beratung: BT-PlPr 19/176 , S. 22093C - 22109B
Sachgebiete:: Wirtschaft ;
Umwelt ;
Gesundheit

: Überwindung der Corona-bedingten Wirtschaftskrise durch ein Konjunkturprogramm mit finanziellen Entlastungen, gezielten öffentlichen Investitionen und Innovationsförderung, aber ohne dauerhafte Subventionen, Absenkung von Stromsteuer und EEG-Umlage, Ausweitung des EU-Emissionshandels statt nationalem CO2-Festpreis, transparente technologieneutrale Klimaschutz- und Nachhaltigkeitskriterien für staatliche Infrastrukturinvestitionen sowie Vorziehen geplanter Vorhaben, keine Abwrackprämie bei Neuwagenkauf oder andere produktgebundene Kaufzuschüsse, Erhöhung steuerlicher Forschungsförderung