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Basisinformationen über den Vorgang

19. Wahlperiode
Vorgangstyp:: Regierungserklärung
: Regierungserklärung zum Impfbeginn in Deutschland und Europa
Plenum:: Regierungserklärung und Aussprache: BT-PlPr 19/203 , S. 25503B - 25527A
Sachgebiete:: Gesundheit

: Erklärung durch den Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn:
Deutschland in permanenter Ausnahmesituation seit Pandemiebeginn im Frühjahr 2020, harte Entscheidungen mit schweren Konsequenzen für Millionen Deutsche, erneute Einschränkungen aufgrund der ernsten aktuellen Lage, jedoch Zuversicht angesichts der Verfügbarkeit eines sicheren Impfstoffs und gelungenem Impfstart mit bislang
750 000 Geimpften, ausdrücklicher Dank an alle Mitarbeiter im Gesundheitswesen, größte Impfaktion der Geschichte als nationale und EU-weite Gemeinschaftsaufgabe, europaweiter Weg bei der Impfstoffbeschaffung und -zulassung im nationalen Interesse und als Frage der ökonomischen Vernunft, europäische Handlungsfähigkeit angesichts globaler Machtverschiebungen, Impfangebot für Impfbereite bis voraussichtlich Sommer 2021, Impfstoffknappheit bei Impfbeginn aufgrund begrenzter Produktionskapazitäten bei Unternehmen, Sicherstellung europäischer Impfstoffbestellungen und Erhöhung der Impfstoffverfügbarkeit durch Einrichtung eines weiteren Produktionsstandortes von BioNTech in Marburg, Rückgewinnung unserer gesundheitlichen Sicherheit und gesellschaftlichen Freiheit als Ziel für 2021, Vertrauen als höchstes Gut in der Pandemie