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Basis-Info
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Basisinformationen über den Vorgang
[ID: 19-269078]
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19. Wahlperiode
Vorgangstyp:
Regierungserklärung
Regierungserklärung zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie
Plenum:
Regierungserklärung und Aussprache: BT-PlPr 19/186 , S. 23351D - 23378B
Sachgebiete:
Gesundheit
Inhalt
Erklärung durch die Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel:
Beschluss weiterer geeigneter, erforderlicher und verhältnismäßiger Maßnahmen durch Bund und Länder angesichts zunehmenden Infektionsgeschehens sowie Überforderung von öffentlichem Gesundheitsdienst und intensivmedizinischer Versorgung, weitreichende Kontaktbeschränkungen, Schließung von Freizeit- und Kultureinrichtungen und Gastronomie, Aufrechterhaltung von sonstigem Wirtschaftsleben, Kita- und Schulbetrieb unter Berücksichtigung verstärkter Hygienemaßnahmen, finanzielle Hilfen für Unternehmen und Vereine, steigende Ansteckungsgefahr für Angehörige von Risikogruppen und schwere Krankheitsverläufe auch bei Gesunden, Pandemie als medizinische, ökonomische, soziale, politische und psychische Bewährungsprobe, kritische Debatte über die Angemessenheit getroffener Maßnahmen als Zeichen unserer offenen Gesellschaft und Beitrag zur Stärkung der Demokratie, Desinformation sowie Verschwörung oder Hass hingegen Schaden auch im Kampf gegen das Virus, Freiheitsverständnis von Freiheit in Verantwortung, Förderprogramme zum Aufbau nationaler Produktionslinien für persönliche Schutzausrüstung, Anpassung der Teststrategie an epidemiologische Lage, Zusammenarbeit mit der EU bei der Impfstoffversorgung und Einreise aus Drittstaaten und Risikogebieten, Einsatz der in Deutschland entwickelten Corona-Warn-App, überragender Beitrag der Wissenschaft zur Pandemiebekämpfung, Appell an Mitbürger für ein Miteinander zur Bewältigung dieser historischen Krise
Schlagwörter
Allgemeinbildende Schule; App;
COVID-19
; Demokratie; Desinformation; Diagnose; Europäische Union; Forschung; Freiheit; Freizeiteinrichtung; Gastronomie; Gesundheitsrisiko; Gesundheitsschutz; Hygiene; Impfstoff; Impfung; Intensivmedizin; Kindertagesstätte; Kultureinrichtung; Länder der Bundesrepublik Deutschland; Öffentlicher Gesundheitsdienst; Produktion; Programm der Bundesregierung; Reisebestimmungen; Schutzausrüstung;
Seuchenbekämpfung
; Test; Wirtschaftsförderung; Wissenschaft
