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Basisinformationen über den Vorgang
[ID: 19-251759]
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19. Wahlperiode
Vorgangstyp:
Gesetzgebung
Gesetz über die Ausbildung zur Anästhesietechnischen Assistentin und zum Anästhesietechnischen Assistenten und über die Ausbildung zur Operationstechnischen Assistentin und zum Operationstechnischen Assistenten
Initiative:
Bundesregierung
Aktueller Stand:
Verkündet
Archivsignatur:
XIX/178
GESTA-Ordnungsnummer:
M023
Zustimmungsbedürftigkeit:
Ja , laut Gesetzentwurf (Drs 357/19)
Ja , laut Verkündung (BGBl I)
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 357/19 (Gesetzentwurf)
BT-Drs 19/13825 (Gesetzentwurf)
BT-Drs 19/14872 (Beschlussempfehlung und Bericht)
Plenum:
1. Durchgang: BR-PlPr 980 , S. 382 - 382
1. Beratung: BT-PlPr 19/118 , S. 14473B - 14475B
2. Beratung: BT-PlPr 19/124 , S. 15341C - 15341D
3. Beratung: BT-PlPr 19/124 , S. 15341D
2. Durchgang: BR-PlPr 983 , S. 585 - 585
Verkündung:
Gesetz vom 14.12.2019 - Bundesgesetzblatt Teil I 2019 Nr. 51 20.12.2019 S. 2768
Inkrafttreten:
01.01.2022 (weiteres siehe im BGBl)
Sachgebiete:
Gesundheit ;
Arbeit und Beschäftigung
Inhalt
Steigerung der Attraktivität der Berufsbilder und Stärkung der Stellung innerhalb der Gesundheitsberufe durch bundeseinheitliche Regelungen hinsichtlich Aufgabenstellung und Tätigkeitsspektrum aufgrund steigender Ausbildungszahlen und wachsenden Bedarfs, insbes. in Krankenhäusern; Vernetzung von theoretischem und praktischem Unterricht mit der praktischen Ausbildung, Einführung einer Ausbildungsvergütung, Voraussetzungen für das Führen der Berufsbezeichnung;
Gesetz über den Beruf der Anästhesietechnischen Assistentin und des Anästhesietechnischen Assistenten und über den Beruf der Operationstechnischen Assistentin und des Operationstechnischen Assistenten (
Anästhesietechnische- und Operationstechnische-Assistenten-Gesetz
– ATA-OTA-G) als Art. 1 der Vorlage, Änderung §§ 2 und 17a Krankenhausfinanzierungsgesetz; Verordnungsermächtigung
Beschlussempfehlung des Ausschusses:
Änderungen
Schlagwörter
Anästhesietechnischer Assistent
;
Anästhesietechnische- und Operationstechnische-Assistenten-Gesetz
; Anti-D-Hilfegesetz; Berufsausbildung; Berufsbezeichnung; Berufsbild;
Gesetz über die Ausbildung zur Anästhesietechnischen Assistentin und zum Anästhesietechnischen Assistenten und über die Ausbildung zur Operationstechnischen Assistentin und zum Operationstechnischen Assistenten
; Gesetz über die Ausübung der Zahnheilkunde; Krankenhaus; Krankenhausfinanzierungsgesetz; Notfallsanitätergesetz;
Operationstechnischer Assistent
; Personalbedarf; Sozialgesetzbuch XI